Arbeitsrecht

Wenn die Auftragszahlen zurückgehen, hilft häufig nur noch ein Kostenschnitt. Budgets werden gekürzt, Dienstwagen länger gefahren oder sogar abgeschafft und auch vor den Personalkosten kann manchmal kein Halt gemacht werden. Drastische Mittel wie Re- und Umstrukturierungen, die Nichtverlängerung von befristeten Arbeitsverträgen oder sogar Entlassungen sind oftmals die Folge.

Könnte da nicht die Einführung von Kurzarbeit ein geeigneteres Mittel sein?

Die Vorteile scheinen auf der Hand zu liegen: Trotz weniger Geld am Ende des Monats ist der Arbeitsplatz gesichert, der Job nicht mehr in Gefahr. Aber ist Kurzarbeit tatsächlich eine Win-win-Situation für Arbeitgeber und Arbeitnehmer? Kann Kurzarbeit in der Krise helfen, und wenn ja, wie schaffen Sie die Voraussetzungen dafür?

Was ist Kurzarbeit?

Kurzarbeit bedeutet konkret: Der Arbeitnehmer arbeitet vorübergehend weniger und erhält im Gegenzug ein entsprechend der geringeren Arbeitszeit reduziertes Entgelt, genannt Kurzlohn. Einen Teil der Einbußen für den Arbeitnehmer fängt die Bundesagentur für Arbeit (BA) durch das Kurzarbeitergeld auf.

Rechtsgrundlagen: So dürfen Sie Kurzarbeit einführen

Kurzarbeit kann vom Arbeitgeber nicht einseitig angeordnet werden. Als Rechtsgrundlage für die Einführung von Kurzarbeit kommen Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung und Arbeitsvertrag in Betracht. Fehlt es an einer Rechtsgrundlage, besteht nur die Möglichkeit, eine Änderungskündigung auszusprechen. An die Wirksamkeit einer Änderungskündigung sind allerdings strenge Anforderungen geknüpft. Daher sollte auf dieses Instrument lediglich in Ausnahmefällen zurückgegriffen werden. Wird die Kurzarbeit durch eine Betriebsvereinbarung geregelt, so hat diese den Bestimmtheitsgrundsatz zu wahren. Dies bedeutet, dass die Einführung von Kurzarbeit, deren Beginn und Dauer, die Lage und Verteilung der Arbeitszeit, die Auswahl der betroffenen Arbeitnehmer oder die Abteilung festlegt sein müssen. Wird Kurzarbeit aufgrund einer wirksamen Betriebsvereinbarung eingeführt, ist die Zustimmung der Belegschaft nicht erforderlich.

Den vollständigen Artikel können Sie in unserem Kundenmagazin 03/2019 auf den Seiten 8 und 9 lesen.